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Nutzungsbedingungen:
(Stand: Mai 2007)
1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung dieser von der DEMACS GmbH angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: "DEMACS-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt oder ersetzt werden.
2. Leistungen
Die DEMACS GmbH hält auf der DEMACS-Website bestimmte Informationen und Software, ggf. Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit. DEMACS ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der DEMACS-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Verfügbarkeit der DEMACS-Website.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
Die Nutzung der auf der DEMACS-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit DEMACS vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.
DEMACS räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der DEMACS-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch DEMACS verfolgten Zweck entspricht.
Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird DEMACS den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.
4. Geistiges Eigentum
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der DEMACS-Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von DEMACS weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft DEMACS eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei Nutzung der DEMACS-Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln, Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
DEMACS darf den Zugang zu der DEMACS-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die DEMACS-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. DEMACS übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht DEMACS sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da DEMACS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
Die Informationen auf der DEMACS-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
Die Haftung von DEMACS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von DEMACS ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
DEMACS ist stets bemüht, die DEMACS-Website virenfrei zu halten, garantiert DEMACS aber keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der DEMACS -Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9 nicht verbunden.
10. Datenschutz
DEMACS beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der DEMACS-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die DEMACS-Datenschutz-Policy, die über Hyperlinks auf der DEMACS-Website unter Impressum und/oder bei www.demacs.com unter Impressum eingesehen werden kann.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin Die einzelnen Seiten der DEMACS-Website werden von der DEMACS GmbH betrieben und verantwortet. |
